Zur öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler hatten sich die Fraktionsmitglieder und interessierte Bürger am Dienstag, den 09.12.08 im Gasthaus zum Löwen in Rot eingefunden. Fraktionsvorsitzender Robert Lang begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Sitzung.

Konzeption Schule

Die zukünftige Konzeption der Schulen, insbesondere der Hauptschulen, ist ein ständiges Thema in der Öffentlichkeit und war das Schwerpunktthema der Fraktionssitzung. Rektor Willhauck von der Mönchsbergschule war an diesem Abend zu Gast, um seine Ideen über die Zukunft der Mönchsbergschule vorzustellen. Herr Willhauck merkte an, dass zwischen Gemeinde und Gemeinderat einerseits und der Schule andererseits nicht genügend kommuniziert werde. Um dies zu verbessern werde er alle Fraktionen aufsuchen und seine Konzeption präsentieren. Rektor Willhauck, der das Konzept einer Ganztagsschule vertritt, stellte die Vorteile, aber auch die Nachteile dieses Konzepts dar. Ferner hält Herr Willhauck zwei getrennte Schulen (Parkring- und Mönchsbergschule) für pädagogisch sinnvoller. Kritisiert wurde auch der Gebäudezustand der Mönchsbergschule. Fraktionsvorsitzender Robert Lang sagte hierzu, dass die genauen Planungen des Landes über ein neues Schulkonzept noch ungeklärt sind und größere Investitionsmaßnahmen deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchgeführt werden sollten.  Einen Hort in Schulnähe konnten sich sowohl die Fraktion als auch Herr Willhauck als einen ersten Schritt in Richtung Ganztagsschule vorstellen. Herr Willhauck betonte besonders die Schulnähe, da nach seiner Auffassung „Schule als Lebensraum“ nicht an verschiedenen Standorten sein kann. GR Siegfried Köck vertrat die Ansicht, dass für eine Übergangszeit auch eine Containerlösung in Betracht kommen könnte, um die Schulnähe zu realisieren.

Am Ende des Jahres danken wir allen Besuchern unserer öffentlichen Fraktionssitzungen für ihren Besuch und das damit bekundete Interesse an unserer Arbeit. Wir freuen uns, Sie auch im Neuen Jahr wieder bei uns zu treffen.

Frohe Feiertage

und ein hoffnungsvolles Jahr 2009

wünschen wir allen unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern.

Freie Wähler St.Leon-Rot e.V.

Vorstandschaft und Gemeinderatsfraktion



Zur öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler hatten sich die Fraktionsmitglieder und interessierte Bürger am Dienstag, den 18.11.08 im Gasthaus zum Löwen in Rot eingefunden. Gemeinderat Karl Ittensohn begrüßte in Vertretung von GR Robert Lang die Anwesenden und eröffnete die Sitzung.

Ökokonto

Ein Schwerpunktthema des Abends war natürlich das Ökokonto. Die Freien Wähler, so GR Anneliese Runde, fordern schon seit langer Zeit die Einführung eines Ökokontos. Dieses Konto, das Eingriffe in die Natur und Ausgleichsmaßnahmen aufführt, ermöglicht es u.a., diese Eingriffe und Ausgleichsmaßnahmen zeitlich zu entkoppeln.  Wie nicht anders zu erwarten, befürworteten die anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte diesen Tagessordnungspunkt der kommenden Gemeinderatsitzung.

Bedarfsplan Kinderbetreuung – Investitionen Kleinkinderbetreuung

GR Siegfried Köck und Frau Annette Burkhardt, beide Mitglieder im Kuratorium Kindergarten, erläuterten den Anwesenden die ermittelten Zahlen. GR Siegfried Köck betonte, dass der bedarfsgerechte Ausbau der Betreuung für die unter 3-jährigen Kinder bis zum Oktober 2010 besonders wichtig sei.  Das Gesamtpaket schien der Fraktion schlüssig.

Die an diesem Abend anwesenden Mitglieder des BLU in St. Leon wiesen darauf hin, dass – falls die Räumlichkeiten des Josefshauses in St. Leon für die Kinderbetreuung verwendet werden –  ihnen keine adäquaten Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen mehr zur Verfügung stehen. Die anwesenden Gemeinderäte waren überrascht, da nach ihren Informationen für das BLU  neue geeignete Räumlichkeiten vorhanden wären. Eine Zustimmung zur Nutzung des Josefshauses zur Kinderbetreuung - ohne zuvor eine Lösung für das BLU gefunden zu haben - führte aber zu großen Bedenken bei den Fraktionsmitgliedern.

Änderung der Förderrichtlinien für Vereine

Nach den bisherigen Richtlinien und deren Handhabung wurden Renovierungen nur in Ausnahmefällen gefördert. Die anwesenden Fraktionsmitglieder signalisierten Zustimmung zu der Aufnahme von Renovierungskosten in die Förderrichtlinien. GR Susanne Pfleiderer merkte hierzu an, dass diese klare Regelung auch im Sinne der Gleichbehandlung der Vereine wichtig ist.

Udo Stegmüller



Zur öffentlichen Fraktionssitzung der Freien Wähler hatten sich die Fraktionsmitglieder und interessierte Bürger am Dienstag, den 16.09.08 im Gasthaus zur Sonne in Rot eingefunden. Fraktionsvorsitzender Robert Lang begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Sitzung.

Energiebericht gemeindeeigene Gebäude 2007

Die Energiesituation in den Gebäuden der Gemeinde war der erste Themenschwerpunkt des Abends. Fraktionsvorsitzender Robert Lang stellte zunächst fest, dass ein Energiebericht auch von der Fraktion der Freien Wähler gefordert wurde und der Energiebericht nun erstmalig im Gemeinderat behandelt werde. Grundsätzlich zeigten sich die anwesenden Gemeinderäte über diesen Bericht erfreut. Vermisst wurden allerdings Analysen zu den Berichten über Energieeinsparmöglichkeiten. GR Robert Lang betonte, dass hier speziell alternative Energien und Energienetze bei den Untersuchungen berücksichtigt werden müssten.

Der Gemeinderat sollte, so führte Robert Lang aus, Ziele für Energieeinsparungen formulieren, die dann von der KliBA konkretisiert werden sollten.

S-Bahn: Verlängerung der Bahnsteige

Die Freien Wähler befürworten den Ausbau des Bahnhofs Rot-Malsch. Durch die Verlängerung des Bahnsteigs werden zukünftig S-Bahnen mit 3 Zugteilen (bisher zwei) am Bahnhof Rot-Malsch halten können. Allerdings ist die Fraktion mit der neuen Form der Kostenverteilung, bei der unsere Gemeinde einen größeren Kostenanteil als die Gemeinde Malsch zu tragen hat, nicht einverstanden. GR Karl Ittensohn und GR Anneliese Runde führten aus, dass die auf die Gemeinden anfallenden Kosten bisher hälftig aufgeteilt wurden. So z.B. bei der P&R-Anlage und beim Bahnhofsgebäude. Außerdem beteiligte sich unsere Gemeinde freiwillig an den Kosten der Brückenerneuerung am Bahnhof. Die Fraktion der Freien Wähler vertrat die Auffassung, dass man grundsätzlich bei einer Kostenaufteilung von jeweils 50% bleiben sollte, allerdings räumt man auch die Möglichkeit ein, im Einzelfall als freiwillige Leistung einen größeren Anteil zu übernehmen.

In diesem Zusammenhang wies GR Adolf Geider nochmals darauf hin, dass die Buslinie zum Bahnhof immer noch nicht im 30-Minuten-Takt verkehre, die Gemeinde aber die Umstellung auf den 30-Minuten-Takt bei einer anderen Linie mitfinanziere. GR Karl Ittensohn verwies auch auf die schlechte Anbindung an den Karlsruher Verkehrsverbund. Es sei immer noch nicht gelungen, den KVV dazu zu bewegen, seinen Verbundbereich, der im Norden am Bahnhof in Bad Schönborn endet, bis zum Bahnhof Rot-Malsch zu erweitern.

Allgemeines

In der abschließenden allgemeinen Diskussion beklagte GR Susanne Pfleiderer den schlechten Zustand vieler Bänke und Rastplätze im Wald. Robert Lang merkte hierzu an, dass für die angesprochenen Plätze nicht der Gemeinderat zuständig ist, und dass er sich in seiner Eigenschaft als Förster um eine Verbesserung der Situation kümmern werde.

GR Siegfried Köck informierte die Anwesenden, dass die Freien Wähler gemeinsam mit der Gemeinde (insbesondere Herrn Dietz) und der Heidelberger Druckmaschinen AG mitgeholfen haben, damit im Rahmen des Projekts „Wir schaffen was – Rhein-Neckar“ die Rentnerhütte in ehrenamtlicher Arbeit saniert wird.

Udo Stegmüller



Am Montag, den 21.07.2008, fand um 20 Uhr im Café Olé in St. Leon die öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler statt.

Gemeindeeigene Gebäude sparsam und umweltschonend mit Energie versorgen – ein Thema, das für die Freien Wähler besonders wichtig ist – steht aufgrund des anstehenden Hallenbadneubaus bei der Fraktion der Freien Wähler mal wieder im Rampenlicht. Deshalb war es für den Fraktionsvorsitzenden Robert Lang eine große Freude, an diesem Abend Herrn Franz Bruckner, Vorstand der UBP AG aus Walldorf, begrüßen zu können.

Herr Bruckner referierte an diesem Abend über „Wärmenetze und erneuerbare Energien – Alternativen auch für St. Leon-Rot.“ Dieser Vortrag stand natürlich im Mittelpunkt der Fraktionssitzung.

Bei seinen Ausführungen ging Herr Bruckner zunächst auf die Energieeffizienz verschiedener, bisher im Zusammenhang mit dem Hallenbadneubau diskutierten Möglichkeiten ein.

So hat ein Blockheizkraftwerk, nach den Ausführungen unseres Referenten, eine Effizienz von etwa 85%. Mit dem eingesetzten Öl oder Gas werden etwa zwei Drittel der Energie in Wärme und ein Drittel in Strom transformiert  Bei einer herkömmlichen Kessellösung beträgt die Effizienz etwa 90% und die Energie steht in Form von Wärme zur Verfügung. Dem Einsatz von elektrischen Wärmepumpen, die z.B. in Kombination mit Erdwärme eingesetzt werden, stand Herr Bruckner kritisch gegenüber.  Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf das neue Wärmegesetz von Baden-Württemberg, das eine „Mindesteffizienz“ für Wärmepumpen (Kennzahl 3,5) vorschreibt, damit die gewonnene Energie aus Erdwärme als erneuerbare Energie anerkannt wird. Da nach den Ausführungen anwesender Bürger und  Gemeinderäte die Nutzung von Erdwärme erst in einigen Jahren möglich wäre und dies die Hallenbadnutzung verzögern würde, wurde die Thematik Erdwärme nicht im Detail behandelt. Wärmeerzeugung durch die Nutzung von Sonnenenergie kann nach Ansicht von Herrn Bruckner für einzelne Bereiche eine Lösung bieten, sie hätte allerdings im Gesamtkonzept Hallenbad nur eine unterstützende Bedeutung.

Nach der Einführung kam Herr Bruckner zu den Alternativen, die sein Unternehmen anbietet und die er den Anwesenden an diesem Abend vorstellen wollte:

Wärmenetz und Biomasseheizwerk.

Als Brennstoff in dem von Herrn Bruckner vorgestellten Biomasseheizwerk dienen Holzhackschnitzel. Holzhackschnitzel werden weniger aufwändig verarbeitet als Holz-Pellets und erfordern einen geringeren Energiebedarf in der Herstellung. Dadurch ist eine höhere Energieeffizienz erreichbar.  Bei einem von Herrn Bruckner durchgeführten Kostenvergleich für den Energiebedarf des Hallenbads würden die Kosten bei der Nutzung von Heizöl etwa 126.500 Euro/Jahr, bei der Nutzung von Holzhackschnitzel etwa 119.600 Euro betragen – auf Basis der aktuellen Preise. Wartungskosten für das Heizwerk sind in dieser Kalkulation berücksichtigt.

Die Staubbelastung, so führte Herr Bruckner auf Nachfrage aus, sei auch kein Problem, sie liege bei einem Fünftel des zulässigen Wertes.

Besonders wichtig war Herrn Bruckner das Thema Wärmenetze.

Nach den Ausführungen von Herrn Bruckner ist es möglich, durch eine zentrale Wärmeerzeugung und die Verteilung der Energie über ein Wärmenetz den Energieverbrauch um 15-30% zu senken.  Eine Beispielrechnung für das Hallenbad, Rathaus, Harres, Privatgymnasium und Seniorenheim zeigte deutliche Einsparmöglichkeiten auf. Allerdings, so betonte Herr Bruckner, habe er die Energiebedarfe der meisten Gebäude – mangels konkreter Zahlen - schätzen müssen. Auch ist dieses Einsparpotenzial nur vorhanden, wenn die Entfernungen zwischen den Gebäuden gering sind und das Heizwerk „im Netz“ liege, also keine großen Entfernungen überbrückt werden müssen. Diese geringen Entfernungen liegen hier in St. Leon-Rot jedoch vor.

Gemeinderat Siegfried Köck merkte an, dass bei einer derartigen Realisierung die Wertschöpfung in der Region bleiben würde.

Nach einer anschließenden Diskussion bedankte sich unser Fraktionsvorsitzender bei Herrn Bruckner für seine interessanten Ausführungen.

Abschließend bleibt noch anzumerken, dass Herr Bruckner den Freien Wählern und interessierten Bürgern mit seinem Fachwissen schon öfters zur Seite stand, und dies quasi ehrenamtlich, da ja der Bau solcher Anlagen im Rahmen einer Ausschreibung vergeben wird. Hierfür nochmals Herzlichen Dank.